Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Techflex Germany GmbH

I. Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen der Techflex Germany GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Sie gelten für alle getätigten Bestellungen und unabhängig davon, ob weitere Geschäftsbeziehungen bestehen oder bestanden haben. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, sofern TFG nicht ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

Die Abbildung und Darstellung unserer Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Bei Absendung der Bestellung über unseren Internetshop, fernmündlich, per Fax oder in sonstiger Art und Weise gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Dabei bleibt uns die Entscheidung über die Annahme des Angebots vorbehalten. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware. Wird ein Angebot durch uns abgelehnt, so informieren wir den Kunden darüber umgehend.

Sämtliche Produktangaben sind unverbindlich. Insbesondere Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe sind vorbehalten.

Meterware (Teilmengen von Spulen) und Waren, die gesondert für den Kunden geordert werden, sind vom Umtausch ausgeschlossen. Für die Rücknahmen von Spulen aus unserem Lager wird eine Gebühr von 20% erhoben.

II. Preise

Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von TFG. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet. 

Im Falle von Preiserhöhungen nach Bestelleingang werden wir den Besteller darüber informieren und uns die Zustimmung des Bestellers vor Ausführung des Auftrages einholen. Für Irrtümer bei Produktbeschreibungen, Produktabbildungen und Preisen bernehmen wir keine Haftung.

Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten von TFG werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.

Der Mindest-Bestellwert beträgt beträgt 10,- (netto) ohne Versandkosten.

III. Zahlung

Zahlungen erfolgen gegen Vorkasse.

IV. Lieferung / Versand

Die in den jeweiligen Auftragsbestätigungen oder im Schriftverkehr angegebenen Liefertermine und -fristen sind stets unverbindlich, es sei denn TFG bestätigt sie im Einzelfall ausdrücklich als verbindlich.

Verbindlich zugesagte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Termin an den Versender übergeben wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen, die außerhalb des Einflussbereiches von TFG liegen und die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, hat TFG auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten. In diesem Fall verlängern sich die vereinbarten Fristen und Termine angemessen. TFG wird den Kunden über den Eintritt und die Dauer derartiger Hindernisse schnellstmöglich informieren.

Die Lieferung der Ware erfolgt durch ein von TFG beauftragtes Transportunternehmen oder durch eine vorherige schriftliche Absprache, die ausdrücklich anderes bezeichnet. Die Ware wird von TFG gegen Verlust und Beschädigung nicht versichert.

Bei der Versandoption UPS erfolgt eine Versicherung durch das Transportunternehmen. Bei der Versandmethode Deutsche Post wird keine Versicherung abgeschlossen. Das Risko eines eventuellen Verlusts der Ware trägt der Kunde.

Der Kunde, der Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, wird gebeten, äußerlich sichtbare Transportschäden unverzüglich dem Zusteller (Spediteur/Postboten) mitzuteilen und sich von diesem quittieren zu lassen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche dieses Kunden keine Konsequenzen. Soweit der Kunde Kaufmann ist und nicht Verbraucher i.S. des § 13 BGB, besteht eine Verpflichtung zur Rüge im Sinne des vorstehenden Absatzes; bei Versäumung der Rüge sind Entschädigungsansprüche gegen TFG ausgeschlossen.

Untersuchungs- und Rügepflicht des Kunden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Bei beschädigten Verpackungen unterschreibt der Kunde den Empfang der Ware ausdrücklich nur unter Vorbehalt, zudem ist unverzüglich mit TFG unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.

V. Eigentumsvorbehalt

Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum der TFG bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.

Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt werden.

Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von TFG weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden.

VI. Datenschutz

Soweit wir zur Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung persönliche Daten erheben und speichern müssen, sichern wir deren streng vertrauliche Behandlung, insbesondere deren Nichtweitergabe an nicht mit der Durchführung der Bestellung befasste Dritte zu.

VII. Gewährleistungen / Garantiebestimmungen

Die TFG gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Produkte Freiheit von Material- und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang in dem zum Lieferzeitpunkt entsprechenden Stand der Technik. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ab Lieferdatum 2 Jahre, bei Gebrauchtwaren 1 Jahr.

Offensichtliche Mängel sind spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung anzuzeigen. Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig §377 HGB.

Eine Haftung für normalen Verschleiß, für durch die unterschiedliche Dauer der Haltbarkeit der Ware oder durch übermäßige Beanspruchung begründete Abnutzung ist ausgeschlossen.

Im Falle eines Sachmangels im Sinne von §434 BGB gelten die gesetzlichen Vorschriften

Der Endverbraucher kann zunächst die Nachbesserung verlangen. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Mangel in angemessener Zeit zu beseitigen oder eine mangelfreie Ware zu liefern. Der Tausch in höherwertige Produkte gilt bereits als akzeptiert. Ist auch eine wiederholte Nachbesserung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei Rücktritt vom Vertrag hat der Käufer den Wertersatz für den gezogenen Nutzen zu leisten.

Bei Wiederverkäufer / Unternehmer sind wir im Sinne §439 BGB innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl berechtigt, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten. Danach beschränken sich die Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift.

Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen, etc., treten keine neuen Gewährleistungen in Kraft.

Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt und hätte der Käufer dies bei Beachtung der von Ihm zu erwartenden Sorgfalt erkennen können, behalten wir uns die Berechnung einer Testpauschale vor.

Die Gewährleistung erlischt, wenn Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet wurden, die nicht den Originalspezifikationen entsprachen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Feuchtigkeit aller Art, Überspannung, unsachgemäße Benutzung und Handhabung der Produkte, sowie Fremdeingriff zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

Der Verkäufer garantiert nicht die Nutzbarkeit der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck und/ oder Kompatibilität mit bereits vorhandenen Komponenten.

Die Vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

VIII. Geistiges Eigentum

TFG behält sich für jedes Design, Texte und Grafiken auf ihrer Websites (Homepage) alle Rechte vor, insbesondere Eigenturms- und Urheberrechte. Vor der Weitergabe an Dritte bedarf es der schriftlichen Zustimmung der TFG.

IX. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile, soweit dies zulässig ist, Bergisch Gladbach. Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt auch dann, wenn der Käufer seinen Aufenthaltsort ständig oder vorübergehend im Ausland hat.

XI. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EGBGB und der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

Wir übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität und Korrektheit der von uns zur Verfügung gestellten Informationen. Haftungsansprüche sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns eine Änderung oder Löschung der Inhalte ohne gesonderte Ankündigung vor.

Teil-Unwirksamkeit: Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt. Vielmehr soll das gelten, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit vorher gekannt hätten.