Conditions of Use

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen Techflex Germany GmbH

I. Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen der Techflex Germany GmbH (im Folgenden TFG genannt) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Sie gelten für alle getätigten Bestellungen und unabhängig davon, ob weitere Geschäftsbeziehungen bestehen oder bestanden haben. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, sofern TFG nicht ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

Die Abbildung und Darstellung unserer Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Bei Absendung der Bestellung über unseren Internetshop, fernmündlich, per Fax oder in sonstiger Art und Weise gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Dabei bleibt uns die Entscheidung über die Annahme des Angebots vorbehalten. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware. Wird ein Angebot durch uns abgelehnt, so informieren wir den Kunden darüber umgehend.

Sämtliche Produktangaben sind unverbindlich. Insbesondere Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe sind vorbehalten.

II. Preise

Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von TFG. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.

Im Falle von Preiserhöhungen nach Bestelleingang werden wir den Besteller darüber informieren und uns die Zustimmung des Bestellers vor Ausführung des Auftrages einholen. Für Irrtümer bei Produktbeschreibungen, Produktabbildungen und Preisen bernehmen wir keine Haftung.

Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten von TFG werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.

Für Mindermengen erheben wir auf die angegebenen Preise einen Mindermengenzuschlag. Dieser ist jeweils der aktuellen Internetshop-Fassung zu entnehmen.

III. Zahlung

Zahlungen erfolgen entweder Lastschrift oder gegen Vorkasse. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse angenommen und abgewickelt.

IV. Lieferung / Versand

Die in den jeweiligen Auftragsbestätigungen oder im Schriftverkehr angegebenen Liefertermine und -fristen sind stets unverbindlich, es sei denn TFG bestätigt sie im Einzelfall ausdrücklich als verbindlich.

Verbindlich zugesagte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Termin an den Versender übergeben wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen, die außerhalb des Einflussbereiches von TFG liegen und die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, hat TFG auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten. In diesem Fall verlängern sich die vereinbarten Fristen und Termine angemessen. TFG wird den Kunden über den Eintritt und die Dauer derartiger Hindernisse schnellstmöglich informieren.

Die Lieferung der Ware erfolgt durch ein von TFG beauftragtes Transportunternehmen oder durch eine vorherige schriftliche Absprache, die ausdrücklich anderes bezeichnet. Die Ware wird von TFG gegen Verlust und Beschädigung nicht versichert.

Der Kunde, der Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, wird gebeten, äußerlich sichtbare Transportschäden unverzüglich dem Zusteller (Spediteur/Postboten) mitzuteilen und sich von diesem quittieren zu lassen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche dieses Kunden keine Konsequenzen. Soweit der Kunde Kaufmann ist und nicht Verbraucher i.S. des § 13 BGB, besteht eine Verpflichtung zur Rüge im Sinne des vorstehenden Absatzes; bei Versäumung der Rüge sind Entschädigungsansprüche gegen TFG ausgeschlossen.

Untersuchungs- und Rügepflicht des Kunden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Bei beschädigten Verpackungen unterschreibt der Kunde den Empfang der Ware ausdrücklich nur unter Vorbehalt, zudem ist unverzüglich mit TFG unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.

V. Eigentumsvorbehalt

Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum der TFG bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.

Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt werden.

Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von TFG weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden.

VI. Widerrufsrecht

Belehrung nach Fernabsatzgesetz

A. Widerrufsrecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Original-Rechnung muss bei einer 100% Rückgabe beigelegt werden, eine Kopie bei Teil-Rückgabe! Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Techflex Germany GmbH, Moitzfeld 72, 51429 Bergisch Gladbach oder auf elektronischem Weg per Mail.

B. Übernahme der Versandkosten durch den Verbraucher

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen (BGB § 357 Abs. 2 Satz 3).

C. Widerrufsfolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Hat der Verbraucher die Verschlechterung oder den Untergang der gelieferten Ware zu vertreten, so hat er der TFG die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen. Eine Wertminderung erfolgt z. B. durch das Fehlen von Warenkomponenten oder durch Beschädigung der Original-Verpackung, der Geräte oder des Zubehörs. Dazu zählen Markierungen, Beschriftungen, Aufkleber bzw. Klebebänder, Kratzer oder Schleifspuren oder anderen Benutzungsspuren. 

D. Rückzahlungen

Der Kaufbetrag (Warenwert) wird sofort nach Wareneingang und Überprüfung zurück erstattet. Ist die Ware nicht einwandfrei und oder komplett, ergeben sich Abzüge. Die Rücküberweisung muss innerhalb von 30 Tagen erfolgen. Die Bekanntgabe der Bankverbindung ist immer erforderlich, auch bei Bestellungen mit Vorkasse.

Eine Erstattung der Erstlieferungskosten erfolgt nicht, da diese nicht zurück gegeben werden können (§ 357 Abs. 4 BGB" Weitergehende Ansprüche bestehen nicht")

Für Firmen gilt kein Widerrufsrecht und Rückgaberecht!

E. Ausnahmen

Bei Weiterlieferungen der gelieferten Ware in das Ausland (außerhalb Deutschlands) gilt kein Rückgaberecht.

Bei Bestellungen von individuellen Zuschnitten entfällt das Rückgaberecht.

VII. Datenschutz

Soweit wir zur Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung persönliche Daten erheben und speichern müssen, sichern wir deren streng vertrauliche Behandlung, insbesondere deren Nichtweitergabe an nicht mit der Durchführung der Bestellung befasste Dritte zu.

VIII. Gewährleistungen / Garantiebestimmungen

Die TFG gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Produkte Freiheit von Material- und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang in dem zum Lieferzeitpunkt entsprechenden Stand der Technik. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ab Lieferdatum 2 Jahre, bei Gebrauchtwaren 1 Jahr.

Offensichtliche Mängel sind spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung anzuzeigen. Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig §377 HGB.

Eine Haftung für normalen Verschleiß, für durch die unterschiedliche Dauer der Haltbarkeit der Ware oder durch übermäßige Beanspruchung begründete Abnutzung ist ausgeschlossen.

Im Falle eines Sachmangels im Sinne von §434 BGB gelten die gesetzlichen Vorschriften

Der Endverbraucher kann zunächst die Nachbesserung verlangen. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Mangel in angemessener Zeit zu beseitigen oder eine mangelfreie Ware zu liefern. Der Tausch in höherwertige Produkte gilt bereits als akzeptiert. Ist auch eine wiederholte Nachbesserung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei Rücktritt vom Vertrag hat der Käufer den Wertersatz für den gezogenen Nutzen zu leisten.

Bei Wiederverkäufer / Unternehmer sind wir im Sinne §439 BGB innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum nach unserer Wahl berechtigt, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu leisten. Danach beschränken sich die Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift.

Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen, etc., treten keine neuen Gewährleistungen in Kraft.

Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt und hätte der Käufer dies bei Beachtung der von Ihm zu erwartenden Sorgfalt erkennen können, behalten wir uns die Berechnung einer Testpauschale vor.

Die Gewährleistung erlischt, wenn Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Verkäufers nicht befolgt, Änderungen an Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet wurden, die nicht den Originalspezifikationen entsprachen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Feuchtigkeit aller Art, Überspannung, unsachgemäße Benutzung und Handhabung der Produkte, sowie Fremdeingriff zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

Der Verkäufer garantiert nicht die Nutzbarkeit der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck und/ oder Kompatibilität mit bereits vorhandenen Komponenten.

Die Vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

IX. Geistiges Eigentum

TFG behält sich für jedes Design, Texte und Grafiken auf ihrer Websites (Homepage) alle Rechte vor, insbesondere Eigenturms- und Urheberrechte. Vor der Weitergabe an Dritte bedarf es der schriftlichen Zustimmung der TFG.

X. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile, soweit dies zulässig ist, Bergisch Gladbach. Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt auch dann, wenn der Käufer seinen Aufenthaltsort ständig oder vorübergehend im Ausland hat.

XI. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EGBGB und der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

Wir übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität und Korrektheit der von uns zur Verfügung gestellten Informationen. Haftungsansprüche sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns eine Änderung oder Löschung der Inhalte ohne gesonderte Ankündigung vor.

Teil-Unwirksamkeit: Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt. Vielmehr soll das gelten, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit vorher gekannt hätten.